Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig

1.      Der Kreisausschuss beschließt die Teilnahme an dem Förderprojekt Interkommunale Kooperation „Wissensmanagement durch KI“ gemeinsam mit den Städten Andernach, Bendorf und Mayen sowie den Verbandsgemeinden Maifeld, Mendig, Rhein-Mosel, Vallendar, Vordereifel und Weißenthurm.

2.      Der Landrat wird ermächtigt, die entsprechenden Erklärungen im Rahmen des Förderprojektes abzugeben und Vereinbarungen zu unterzeichnen.

3.      Die Verwaltung wird ferner ermächtigt, die gemeinsame Ausschreibung, Einführung und Projektsteuerung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit federführend zu betreuen.

4.      Die benötigten Haushaltsmittel für die Zeit nach Ablauf des Förderzeitraumes sind in den künftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Auf Rückfrage von Herrn Moesta erläutert Herr Querbach (CDO Smart Cities), dass die Verbandsgemeinde Pellenz aufgrund von personellen Engpässen nicht an dem Projekt teilnehme.